Was lief in der Gemeinde Matrei i.O. schief? Auf 146 Seiten gibt der Rechnungshof einen Einblick. Brennende Themen: Schwimmbad, Tauernstadion und Grundtausch-Geschäfte.
"Festgestellt wurden dabei zahlreiche Verletzungen der Tiroler Gemeindeordnung und die prekäre Finanzlage der Marktgemeinde. Als Ursachen dafür machten die Prüferinnen und Prüfer unter anderem die hohen Infrastrukturkosten sowie die verzerrte Darstellung der finanziellen Lage aus. Der überprüfte Zeitraum umfasste im Wesentlichen die Jahre 2020 bis 2023", das vermeldete der Rechnungshof am Freitag, 6. Feber, in einer Pressemeldung.
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In diesem Zuge veröffentlichte der Rechnungshof auch den Prüfbericht, der auf Ersuchen des Tiroler Landtages erstellt wurde. Dem Beschluss des Landtags ging ein Dringlichkeitsantrag des Grünen Landtagsklubs voraus.
Das Schwimmbad
In der Pressemeldung geht der Rechnungshof auf das grundlegende Problem in Matrei ein: "Diese Vorhaben waren zum Teil bereits in Vorjahren abgewickelt worden, aber nicht ausfinanziert, weil die erforderlichen Eigenmittel nicht durch entsprechende Überschüsse bei den Erträgen gedeckt werden konnten. Laut Tiroler Gemeindeordnung muss aber jedes Vorhaben für sich ausfinanziert sein." Um welche Vorhaben handelt es sich? Etwa das Freischwimmbad - oder das Tauernstadion.
Schadenersatz gegen Köll?
Wie soll es weitergehen? 53 Empfehlungen richtet der Rechnungshof an die Gemeinde Matrei, sieben Empfehlungen an das Land Tirol. Nun gibt es bereits die erste politische Reaktion. Gebi Mair von den Grünen, sie veranlassten die Prüfung, sagt: "Wer finanziellen Schaden verursacht, kann ihn nicht einfach allen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern überantworten." Er fordert nun Schadenersatz gegen Altbürgermeister Andreas Köll zu prüfen.
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