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2013
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Aus der Sitzung vom
22.11.2012
Haushaltsüberschreitungen
Die außerplan- und über-
planmäßigen Ausgaben im
ordentlichen Haushalt samt
angeführtem
Bedeckungs-
vorschlag lt. angeschlossener
Aufstellung, die einen inte-
grierenden Bestandteil die-
ses Protokolls bildet, werden
vom Gemeinderat zur Kennt-
nis genommen und einstim-
mig genehmigt.
LED-Straßenbeleuchtung
Fortschreibung Finanzie-
rungsplan und Auftrags-
vergabe
Der Gemeinderat hat mehr-
heitlich mit 8 Ja-Stimmen
und 2 Enthaltungen die 1.
Fortschreibung des Finanzie-
rungsplanes für das Projekt
„Sanierung Straßenbeleuch-
tung - Umstellung auf LED“
vorgenommen und folgenden
neuen Finanzierungsplan be-
schlossen.
LED-Straßenbeleuchtung -
Auftragsvergabe
Der Gemeinderat hat mehr-
heitlich mit 7 Ja-Stimmen
und 3 Enthaltungen beschlos-
sen, die Fa. Elektro Ortner,
9900 Lienz, als Billigstbieter
mit der Lieferung und Mon-
tage von LED-Leuchten für
die neue Straßenbeleuchtung
bei der Zettersfeldstraße L73
und Dorfstraße/Grafendorf
nach Maßgabe des Angebotes
vom 12.11.2012 zu beauf-
tragen (Auftragssumme: €
43.437,60 inkl. MWSt.).
Holunderhof - Anschluss an
den Oberflächenwasserka-
nal BA07
Der Gemeinderat hat einstim-
mig die Einleitung der Dach-
bzw. Oberflächenwässer des
Hotel Appartements Holun-
derhof (Fa. Wertel GmbH) in
die bestehende Oberflächen-
wasserkanalisation Zetters-
feldstraße (BA07) gem. den
vorgelegten Projektsunterla-
gen vom 21.11.2012 geneh-
migt.
Weihnachtsgeld an Ge-
meindebedienstete - Ver-
ordnungsänderung
Auf Antrag der Bürgermeiste-
rin beschließt der Gemeinde-
rat mehrheitlich (9 Ja-Stim-
men, 1 Enthaltung) aufgrund
des § 66 des Gemeinde-Ver-
tragsbedienstetengesetzes
2012, G-VBG 2012, LGBl.
Nr. 119/2011, zuletzt geän-
dert durch das Gesetz LGBl.
Nr. 18/2012, die Verordnung
der Gemeinde Gaimberg
vom 18.10.2012 über die
Gewährung einer einmaligen
jährlichen
Sonderzahlung
(„Weihnachtsgeld“) an die
Gemeindebediensteten wie
folgt zu ändern: Im Absatz 1
des § 1 werden in der lit. a)
der Betrag „€ 139,00“ durch
den Betrag „€ 160,00“, und
in der lit. b) der Betrag „€
73,00“ durch den Betrag „€
100,00“ ersetzt.
Bericht des Überprüfungs-
ausschusses
Der Obmann des Überprü-
fungsausschusses berichtet,
dass die Kassa am 22.10.2012
geprüft wurde und bei der
Überprüfung der Kassenbü-
cher und der Kassenbestände
sowie der Buchungen und der
Belege keine Mängel festge-
stellt wurden.
Es wird angeregt, Anschaf-
fungen bzw. Bestellungen
durch die Volksschule bzw.
Kindergarten besser zu koor-
dinieren (mögliches Einspa-
rungspotential). Die Kosten
für die Reinigungsmittel er-
scheinen relativ hoch. Die
Einholung von Alternativan-
geboten wird empfohlen.
Aus der Sitzung vom
20.12.2012
Schlussvermessung/Trenn-
stückregelung Moala-
Wachtlechner-Weg
Der Gemeinderat der Gemein-
de Gaimberg hat einstimmig
den Teilungsplan „Gemeinde-
straße Moala-Wachtlechner“
(Vermessungsoperat
vom
18.12.2012, GZl.: 2455/2011
des Zivilgeometers Dipl.-
Ing. Rudolf Neumayr, 9900
Lienz) genehmigt und der
grundbücherlichen
Durch-
führung des neuen Grenzver-
laufes (Trennstückregelung)
zugestimmt.
Voranschlag 2013 der Ge-
meinde Gaimberg
Der Jahresvoranschlag ist in
der Zeit vom 30.11.2012 bis
einschließlich 14.12.2012 zur
öffentlichen Einsichtnahme
aufgelegen. Schriftliche Ein-
wendungen sind keine einge-
langt.
Der Gemeinderat von Gaim-
berg hat den Voranschlag für
das Haushaltsjahr 2013
wie
folgt festgesetzt:
Gleichzeitig wurde der Mittel-
fristplan für die Jahre 2014 -
2016 beschlossen.
Der Unterschiedsbetrag ge-
mäß § 15 Abs. 1 Ziff. 7 der
Voranschlags- und Rech-
nungsabschlussverordnung
wurde mit € 5.500,-- festge-
setzt.
Voranschlag 2013 der Ge-
meinde Gaimberg Immo-
bilien KG
Der Gemeinderat von Gaim-
berg hat den Voranschlag für
das Jahr 2013 der „Gemein-
de Gaimberg Immobilien
KG“ mit Gesamteinnahmen
und Gesamtausgaben von €
10.000,-- genehmigt und be-
schlossen.
Aus der Sitzung vom
21.02.2013
Gehsteig Dorfstraße
Für die Projektierung des ge-
planten Gehsteiges Dorfstra-
Ein Blick in die Gemeindestube
Voranschlag 2013
E i n n a h m e n A u s g a b e n
Ordentlicher Haushalt
€ 1.344.600,00
€ 1.344.600,00
Außerordentlicher Haushalt
€
110.000,00
€
110.000,00
Gesamthaushalt
€ 1.454.600,00
€ 1.454.600,00
Finanzierungsplan – Sanierung Straßenbeleuchtung
Gesamtfinanzierungsplan (2012 - 2014)
Förderung Land (40 % lt. Förderzusage)
€ 21.600,00
Ordentlicher Haushalt Gemeinde
€ 32.400,00
Summe
€ 54.000,00
Teilfinanzierungsplan 2012 (13 Lichtpunkte L73)
Förderung Land (40 %)
€
7.600,00
Ordentlicher Haushalt Gemeinde
€ 11.400,00
Summe 2012
€ 19.000,00
Teilfinanzierungsplan 2013 (18 Lichtpunkte Dorfstraße)
Förderung Land (40 %)
€
9.200,00
Ordentlicher Haushalt Gemeinde
€ 13.800,00
Summe 2013
€ 23.000,00
Teilfinanzierungsplan 2014 (11 Lichtpunkte Grafendorf)
Förderung Land (40 %)
€
4.800,00
Ordentlicher Haushalt Gemeinde
€
7.200,00
Summe 2014
€ 12.000,00