GZ Leisach Nr. 155
6 Sitzung vom 19. Mai 2022 Neuveranlagung von bestehenden Rücklagen Nach einiger Beratung beschließt der Gemeinderat einhellig, die nachstehend angeführten, zweckgebunden Haushaltsrücklagen bei der Kommunalkredit Direkt der Kommunalkredit Austria AG zu veranlagen. Die Haushaltsrücklage „Burgfrieden Brücke“ wird als Subgirokonto bei der RLB Tirol, Lienz, geführt, die Haushaltsrücklage „Dorferneuerung“ aufgelöst: Zahlungsmittelreserve für allgemeine Haushaltsrücklage Betriebsmittelrücklage A 116.632,78 Zahlungsmittelreserve für allgemeine Haushaltsrücklage Betriebsmittelrücklage B 40.500,66 Zahlungsmittelreserve für zweckgebundene Haushaltsrücklage , Verwendungszweck Abfertigung 36.651,90 Zahlungsmittelreserve für zweckgebundene Haushaltsrücklage , Verwendungszweck Becken-Sanierung 30.694,93 Schwimmbadangelegenheiten Hinsichtlich der Eintrittspreise im heurigen Jahr beschließt der Gemeinderat über Antrag des Vorsitzenden einhellig, ob der Tatsache, dass bei einer Erhöhung von lediglich 3 %, der Mehrertrag die Kosten der Umprogrammierung der Registrierungskasse nicht übersteigen wird, diese nicht zu erhöhen. Forsttagsatzungskommission Leisach, Namhaftmachung eines Vertreters des Bürgermeisters Der Bürgermeister teilt in dieser Angelegenheit dem Gemeinderat mit, dass nach § 19 Abs. 5 der Tiroler Waldordnung das Ersatzmitglied des Bürgermeisters der Forsttag- satzungskommission vom Gemeinderat zu bestimmen ist. Sein Vorschlag dazu lautet, GR Mag. Peter Zanon. Diesem Vorschlag stimmt der Gemeinderat einhellig zu, somit ist GR Mag. Peter Zanon das Ersatzmitglied für Bgm. Ing. Bernhard Zanon in der Forsttagsatzungskommission Leisach. Beratung und Beschlussfassung der Gemeinderatsausschüsse sowie Namhaftmachung der jeweiligen Ausschussmitglieder Über Antrag des Vorsitzenden legt der Gemeinderat einhellig fest, dass hinsichtlich der Anzahl der Mitglieder für Gemeinderatsausschüsse vier GR-Mitglieder festgelegt wer- den, dem Stärkeverhältnis der Gemeinderatsfraktionen der letzten Gemeinderatswahl entsprechend sind dies: 3 Mitglieder für die Gemeinderatsfraktion AilZanon und 1 Mitglied für die Gemeinderatsfraktion GFL. Bei der Gemeinderatsklausur am 2. April 2022 ist man übereingekommen, dass Ausschüsse für die gesamte Gemeinderatsperiode und Ausschüsse befristet gebildet werden. Sodann beschließt der Gemeinderat, dass diese nunmehr wie folgt gebildet werden (siehe gegenüberliegende Seite): Bei der am heutigen Tage bei dieser Sitzung einberufenen konstituierenden Sitzung werden folgende Obleute der Ausschüsse gewählt: Überprüfungsausschuss ......................... Obmann GR Markus Außerdorfer Raumordnungs- und Bauausschuss ...... Vorsitz Bgm. Ing. Bernhard Zanon Öffentlichkeitsausschuss ........................ Obfrau GR-Ersatz Gabriela Huber AUS DEM GEMEINDERAT
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